Anhörung Potočnik: Gute umweltpolitische Vorsätze, die erst den Realitätstest bestehen müssen
Zu Ergebnis der heutigen Anhörung des designierten Kommissar für Umwelt, Janez Potočnik, im Europäischen Parlament erklärt die grüne Europa-Abgeordnete Satu Hassi (Finnland), Grüne/EFA-Koordinatorin für den Umweltausschuss:
"Es ist eine positive Entwicklung, dass das Umweltportfolio viel mehr im Scheinwerferlicht steht als bei den Kommissionsanhörungen vor fünf Jahren. Mehrer Kandidaten haben ihr Bestes getan, um die Europa-Abgeordneten von ihrer grünen Gesinnung zu überzeugen.
Janez Potočnik hat sich als ein viel versprechender Kandidat für das Amt des Umweltkommissars gezeigt. Wir begrüßen, dass er sich verpflichtet hat die "REACH"-Gesetzgebung zu Chemikalien vollständig umzusetzen und gegenüber allen Versuchen, die Biodiversitäts-Gesetze aufzuweichen, Widerstand zu leisten. Wir begrüßen auch sein Versprechen, eine bessere Regulierung der Nanomaterialien in Angriff zu nehmen und seine Offenheit gegenüber der Einführung von Zielwerten für die effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen.
Janez Potočnik hat die erste Hürde der Anhörung durch das Europäische Parlament ohne Probleme genommen. Aber der wirkliche Test seines Wertes als Umweltkommissar wird dann kommen, wenn er zur Durchsetzung seiner Ideen den Kampf aufnehmen muss."
