Für eine giftfreie Zukunft
Das heutige Leben ist ohne Chemikalien fast undenkbar. Wir profitieren in vieler Hinsicht von ihrer Existenz. Die Kehrseite der Medaille ist, dass wir ihnen durch den weitläufigen Gebrauch fast überall ausgesetzt sind. Chemikalien finden sich in alltäglichen Gebrauchsgegenständen, in dem Essen, das wir zu uns nehmen und in der Luft, die wir atmen. Wir ziehen nur dann Gewinn aus den Chemikalien, wenn ihre Verwendung keine Schäden für unsere Gesundheit und die Umwelt bedeuten.
Aber es sind nicht nur Bedenken hinsichtlich Gesundheit und Umwelt, die eine umfassende Reform rechtfertigen. Die derzeitige Gesetzgebung ist ein juristisches Patchwork, zusammengesetzt aus verschiedenen rechtlichen Bestimmungen, deren Uneinheitlichkeit Probleme für Implementierung und Durchsetzung verursachen. Innovationen werden erschwert, da die verschiedenen Regelungen für neue Chemikalien mit bereits existierenden verglichen werden. Die Tendenz geht daher dahin, nicht getestete Chemikalien weiter zu verwenden, anstatt neue und sichere Chemikalien zu entwickeln. Eine Reform dieses Systems ist zwingend notwendig.
Am 4. Oktober 2005 hat der Ausschuss für Umwelt und Volksgesundheit des Europäischen Parlaments einen Bericht mit einer Reihe von neuen Maßnahmen für Registrierung, Evaluation und Autorisierung von Chemikalien (REACH) verabschiedet. Der Umweltausschuss hat diesen Bericht in entscheidenden Punkten unterstützt.
Mit einer innovativen Kampagne (animierte Homepage, e-cards, Postkarten, Poster) haben die Grünen/EFA das Europäische Parlament und die Öffentlichkeit auf die Tragweite der parlamentarischen Abstimmung aufmerksam gemacht.
Aber das Ergebnis der parlamentarischen Abstimmung am 16. November 2005 in Straßburg war eine Chemikaliengesetzgebung, die auf Treibsand gebaut wurde. Die Grünen/EFA verurteilen das Ergebnis der Reach-Abstimmung als schlechten Kompromiss, der nicht in der Lage sein wird, den notwendigen Schutz für Umwelt und Gesundheit zu gewährleisten - es sei denn, die Gesetzeslücken in der Chemikaliengesetzgebung werden noch geschlossen.
Mehr über REACH :
- Ten Green Points for REACH-Plus (pdf)
- "Greening REACH" (pdf)
Informationsblätter (auf Englisch):